Sa, 23.11.2019Oldenburger Polizeichef warnt vor Hass und Hetze

Oldenburg (epd). Der Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme hat die zunehmenden Angriffe gegen Polizeibeamte und Politiker scharf kritisiert. In den vergangenen 20 Jahren habe es eine wachsende Respektlosigkeit gegenüber Polizisten gegeben, sagte Kühme in einem Interview der Oldenburger «Nordwest Zeitung» (Samstagsausgabe).
«Jetzt erleben wir Hass, Hetze und zum Teil Gewalt gegenüber Amts- und Mandatsträgern. Das führt dazu, dass diese in Einzelfällen sagen: Es tut mir leid, ich mache da nicht mehr mit.»


Er denke in erster Linie an Hasskriminalität, an Beleidigungen und Bedrohungen, besonders in den Sozialen Medien des Internets, sagte Kühme: «Aus Sprache kann Hass entstehen, aus Hass kann Hetze entstehen, Hetze kann zu Gewalt führen.» Dabei müsse derjenige, der mit Sprache Hetze betreibe, nicht zwingend derjenige sein, der die Gewalt auch ausübe.


Kühme betonte, dass er weitere Eskalationsstufen befürchte. «Wer hätte sich vor 30 Jahren vorstellen können, dass einmal Feuerwehrleute oder Rettungssanitäter angegriffen werden, weil sie helfen wollen!» Das sei eine Entwicklung, der Einhalt geboten werden müsse. Dazu gehöre auch das Signal an Politiker oder auch Behördenleiter, dass sie von der Polizei nicht alleingelassen würden: «Wir sind da, ruft uns an, erstattet Anzeigen, wir kümmern uns», unterstrich der Polizeipräsident, der sich auch in der Synode der oldenburgischen Kirche engagiert.


Kühme war nach öffentlicher Kritik an der AfD wiederholt persönlich im Netz angegriffen worden. In seinen Reden hat der Polizeipräsident auch immer wieder daran erinnert, dass der Siegeszug der Nationalsozialisten Anfang der 1930er Jahre seinen Anfang im Oldenburger Land genommen hatte. Dies dürfe auf keinen Fall vergessen werden, sagte er in dem Interview. «Ich spüre für mich eine große Verantwortung, als Deutscher, als Polizist, als Johann Kühme.» Da sei er auch nicht teilbar, fügte Kühme hinzu. Er sage aus tiefster Überzeugung: «Das, wozu Rechtsextremismus führen kann, darf nicht vergessen werden!»


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