Fr, 10.01.2020Oldenburger Polizeichef wird mit dem Tod bedroht

Hamburg/Oldenburg (epd). Der Polizeipräsident von Oldenburg, Johann Kühme, wird nach seiner Kritik an AfD-Politikern mit dem Tod bedroht.

 

Der Spitzenbeamte erhielt am 16. November 2019 eine E-Mail, in der ein Unbekannter Kühme drohte, ihn zu erschießen, wie das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» am Freitag berichtete. «Nicht heute, nicht morgen, denk einfach an Lübcke», hieß es in der Mail unter Bezug auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Kühme sagte dem Magazin, er habe keine Angst: «Ich werde meine Haltung nicht ändern.»

 

Kühme, der auch der Synode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Oldenburg angehört, hatte bei einer öffentlichen Veranstaltung gesagt: «Ich schäme mich als Deutscher dafür, wenn AfD-Politiker Muslima als Kopftuchmädchen titulieren oder die Nazis als Vogelschiss in der tausendjährigen Geschichte.» So hatten sich die AfD-Spitzenpolitiker Alice Weidel und Alexander Gauland geäußert.

 

Dem «Spiegel» sagte Kühme weiter: «Die Morddrohung wird mich nicht davon abhalten, die Entgleisungen auch von einzelnen AfD-Politikern anzuprangern.» Die Polizei nahm die Drohmail dem «Spiegel» zufolge sehr ernst. Staatsschützer erstellten eine Gefährdungsanalyse für den Beamten. «Die polizeilichen Maßnahmen wurden angepasst», teilte die Behörde mit.

 

Der Drohung waren Beschimpfungen Kühmes unter anderem auf einer Facebook-Seite der niedersächsischen AfD-Fraktion vorangegangen. Ende Dezember hatte der ehrenamtliche Ortsbürgermeister von Estorf im niedersächsischen Landkreis Nienburg, Arnd Focke, wegen rechter Hetze, Hakenkreuzschmierereien und Drohanrufen seine Ämter niedergelegt. Im Oktober war der Landrat von Hameln, Tjark Bartels (SPD), wegen Burn-outs nach Hetze in sozialen Medien zurückgetreten.


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