Bremen/Berlin (epd). Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
(CDU) geplante Reform der Pflegeversicherung würde einer Studie
zufolge viele Menschen in Pflegeheimen und deren Angehörige deutlich
entlasten. Die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Heimen könnte von
derzeit 33 Prozent aller Heimbewohner auf knapp 25 Prozent sinken.
«Das wäre die niedrigste Fürsorgequote seit über 20 Jahren», teilte
die DAK am Montag in Berlin mit. Die Analyse wurde im Auftrag der
Krankenkasse von dem Bremer Pflegeökonomen Heinz Rothgang erstellt.

Der Studie zufolge könnten sich für 90 Prozent der
Pflegeheimbewohner die Eigenanteile verringern. Ohne Reform würde die
Fürsorgequote unter den Heimbewohnern dagegen um weitere vier Punkte
auf einen in diesem Jahrtausend noch nicht dagewesenen Rekordwert von
knapp 37 Prozent ansteigen, hieß es weiter. Der
DAK-Vorstandsvorsitzende Andreas Storm forderte, die Reform noch vor
der Bundestagswahl im September auf den Weg zu bringen.

Im November hatte das Bundesgesundheitsministerium Eckpunkte für
eine umfassende Pflegereform vorgelegt. Demnach sollen die
monatlichen Eigenanteile der Heimbewohner für Pflegeentgelte und
Ausbildungskosten auf maximal 700 Euro begrenzt werden. Nach
längstens 36 Monaten soll die Pflegeversicherung diese Kosten voll
übernehmen. Zusätzlich soll die Höhe der Eigenanteile weiter sinken,
indem sich die Bundesländer mit einem monatlichen Zuschuss von 100
Euro pro Heimbewohner an den Investitionskosten beteiligen.
Entstehende Mehrausgaben der Pflegeversicherung sollen laut
Eckpunkten größtenteils über Steuermittel finanziert werden.

Durch die Reform steigt der Leistungsumfang der Pflegeversicherung
laut Studie um rund fünf Milliarden Euro. Nach den Plänen Spahns ist
eine Finanzierung durch Steuermittel geplant. Damit würden sowohl
bessere Löhne für die Pflegenden realisiert als auch «erstmalig eine
systematische Absicherung der Pflegebedürftigen gegen pflegebedingte
Verarmung», fasst Studienautor Rothgang zusammen. «Die in Aussicht
gestellten Reformelemente sind damit umfassend geeignet, die
Situation der aktuellen und zukünftigen Pflegebedürftigen zu
verbessern», lautet sein Fazit.