Hannover/Berlin (epd). Niedersachsens Diakonie-Chef Hans-Joachim Lenke hat die Vorschläge der Bundesregierung begrüßt, Pflegekräften mehr Befugnisse einzuräumen. «Gerade die Anerkennung der pflegefachlichen Kompetenzen macht den Pflegeberuf attraktiver und führt hoffentlich dazu, dass sich mehr Menschen für diesen sinnstiftenden und verantwortungsvollen Beruf entscheiden», sagte der Vorstandssprecher am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Hannover.

Ein am Mittwoch vom Kabinett in Berlin beschlossener Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht vor, dass Pflegekräfte bestimmte Tätigkeiten ausüben dürfen, die bislang Ärztinnen und Ärzten vorbehalten sind oder von diesen angeordnet werden müssen. Welche Aufgaben konkret vom Pflegepersonal übernommen werden sollen, sei noch offen, hieß es.

Das geplante Gesetz «zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege» sieht vor, dass in den nächsten Jahren Kataloge von Leistungen erstellt werden, die Pflegefachkräfte eigenverantwortlich erbringen dürfen. Lenke kritisierte, dass es schon mehrere Anläufe gegeben habe, die Bürokratie in der Pflege zu verschlanken, aber auch jetzt bisher nicht klar sei, wie dies geschehen solle.

Beschlossen wurde außerdem, die bislang 27 verschiedenen landesrechtlich geregelten Ausbildungsgänge für die Pflegefachassistenz zu vereinheitlichen. Der Vorstandssprecher der Diakonie bezeichnete diese Pläne in Zeiten des Personalmangels als eine wichtige Maßnahme: Die Vereinheitlichung biete einen niedrigschwelligen Einstieg in den Pflegeberuf, der ermögliche, sich beruflich weiterzuentwickeln. «Gut ist auch, dass der föderale Flickenteppich überwunden wird und damit die Einsatzmöglichkeiten der Assistenzkräfte verlässlich erweitert werden.»

Laut dem gemeinsamen Gesetzentwurf des Gesundheits- und Familienministeriums soll die bundeseinheitliche Ausbildung in der Regel 18 Monate dauern und durch Pflichteinsätze in verschiedenen Bereichen «generalistisch» ausgerichtet sein. Die Bundesregierung sieht im Pflegesystem noch weitergehenden Reformbedarf. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die Anfang Juli eingerichtet wurde, soll unter Mitwirkung der kommunalen Spitzenverbände bis Jahresende Vorschläge für eine umfassende Reform vorlegen.