Nach Ansicht von Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf verläuft der Angriff auf die Demokratie in Deutschland schleichend. Es sei wichtig, dass die Demokratie resilient werde.
Hannover (epd). Ein Jahr nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl im Bundestag mahnt Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf Lehren aus den Vorgängen und mehr Resilienz für die Demokratie an. «Diese Politisierung der Richterwahl darf sich nicht wiederholen», sagte Brosius-Gersdorf dem «RedaktionsNetzwerk Deutschland» (RND, Sonnabend). Kampagnen hätten es geschafft, Politiker vor sich herzutreiben, das habe der Demokratie geschadet.
Das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat und in die Parteien sei ohnehin nicht mehr sehr groß, sagte die Juristin. «Da sollte man sich überlegen, ob man sich vor den Karren solcher Kampagnen spannen lässt.» Schließlich gehe es um die Institution des Bundesverfassungsgerichts. «Man muss daraus lernen.»
«Wir sollten nicht auf das Prinzip Hoffnung setzen»
Im Juli 2025 wurde die geplante Wahl von drei Bundesverfassungsrichtern im Bundestag abgesagt, da die Mehrheit in der Unionsfraktion fehlte. Die von der SPD zur Verfassungsrichterin vorgeschlagene Brosius-Gersdorf teilte vier Wochen später mit, sie stehe nicht mehr zur Verfügung.
Im RND-Interview attestierte Brosius-Gersdorf der deutschen Demokratie einen «Allmählichkeitsschaden». Es sei ein schleichender Prozess, Justiz, Medien und Wissenschaft anzugreifen«. »Das sind viele kleine Stiche, viele kleine Angriffe - wir sollten nicht auf das Prinzip Hoffnung setzen, sondern resilient werden", betonte die Professorin.