Der Kassenärzte-Verband kritisiert Sparvorschläge der Finanzkommission Gesundheit. Laut Verbandschef Gassen drohen noch längere Wartezeiten auf Termine. Patientenschützer widersprechen.
Hannover (epd). Angesichts möglicher Kürzungen bei niedergelassenen Medizinern warnt Kassenärzte-Chef Andreas Gassen vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin. Sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen der von ihr eingesetzten Expertenkommission umsetzen, «dann müssen sich die Patienten darauf einstellen, schon bald 50 Tage und mehr auf einen Facharzttermin zu warten», sagte Gassen dem «RedaktionsNetzwerk Deutschland» (Montag). Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisierte die Äußerungen des Verbandschefs und sprach von Drohungen, die von den Fakten ablenken sollten.
Konkret kritisierte Gassen die vorgeschlagene Streichung von Zuschlägen für Termine, die über Terminservicestellen oder Hausärzte vermittelt werden. Sie waren mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz von 2019 eingeführt worden.
Gassen argumentierte, aufgrund des bestehenden Kostendeckels seien aktuell 40 Millionen Facharzttermine nicht vergütet. Bei einer Streichung der Zuschläge für vermittelte Termine böten die Praxen nur noch Termine an, die tatsächlich bezahlt würden. «40 Millionen weniger Termine bedeutet, dass etwa jeder elfte Termin damit wegfällt. Das werden die Patienten binnen weniger Wochen natürlich merken», sagte er.
# Patientenschützer: Milliarden Euro verpufft
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, bezeichnete Gassens Worte als «Entgleisungen». Die zusätzlichen Vergütungsregelungen seien gescheitert, Milliarden von Euro seien verpufft, erklärte Brysch am Montag: «Tatsächlich verlängerten sich sogar die Wartezeiten der Kassenpatienten.» Die Bundesregierung müsse daher die unnützen und teuren Gebühren ersatzlos streichen.
Stattdessen gelte es, die wöchentlichen, vertraglich zugesicherten Präsenzzeiten der Kassenärzte zu überprüfen, betonte Brysch: «Schwarze Schafe torpedieren die engagierte Arbeit vieler Vertragsärzte.»
Nach Angaben der Bundesregierung lag die Wartezeit für gesetzlich Versicherte 2024 im Schnitt bei 42 Tagen. 2019, als die nun von der Kommission zur Disposition gestellten Vergütungsregeln eingeführt wurden, waren es demnach noch 33 Tage.
Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Stabilisierung der Kosten im Gesundheitssystem hatte vor einer Woche konkrete Empfehlungen vorgelegt. In ihrem Bericht führt sie 66 einzelne Maßnahmen auf, die künftig Einnahmen für die Krankenkassen generieren oder Ausgaben reduzieren sollen.
Ein Beitrag von Stefan Fuhr (epd).