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Hannover/Göttingen (epd). Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) hat am Freitag ein Modellprojekt zur medizinischen Betreuung von Menschen ohne Aufenthaltspapiere gestartet. «Ab sofort können an den Standorten Hannover und Göttingen Menschen, die sonst durchs Raster fallen, ärztliche Versorgung in Anspruch nehmen», sagte die Ministerin in Hannover. Die sogenannten Papierlosen müssten dabei keine negativen Folgen wie etwa eine Abschiebung befürchten.

 

Der Landtag in Hannover hatte Ende 2014 mit großer Mehrheit einen Antrag angenommen, in dem ein anonymer Zugang zur medizinischen Versorgung für Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus gefordert wird. «Dieses Projekt ist nun die gezielte Antwort des Landes», sagte die Ministerin. Das Sozialministerium stellt dafür 1,5 Millionen Euro verteilt auf drei Jahre bereit.

Die neu geschaffenen Anlauf- und Vergabestellen in Göttingen und Hannover stehen unter ärztlicher Leitung und vergeben anonymisierte Krankenscheine. Daneben gebe es in vielen Kommunen ehrenamtliche Hilfen und Initiativen, die auch weiterhin dringend gebraucht würden, sagte Rundt.

 

Flüchtlingsberater schätzen die Zahl der Menschen ohne Aufenthaltspapiere bundesweit auf rund 500.000. In Niedersachsen sollen es nach Angaben der Ministerin bis zu 50.000 sein, das seien allerdings nur sehr vage Schätzungen.