Die Koalition aus Union und SPD will die Erinnerung an die Vertreibung Deutscher nach dem Zweiten Weltkrieg stärken. Dazu gehört für Innenminister Dobrindt auch die Rückbenennung eines Bundesinstituts.

Oldenburg/Berlin (epd). Die in Oldenburg ansässige Einrichtung für die Kultur der Deutschen in Osteuropa heißt künftig wieder «Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa». Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterzeichnete am Mittwoch in Berlin den neu gefassten Errichtungserlass, mit dem der 2023 gestrichene Teil «der Deutschen» wieder Teil des offiziellen Institutsnamens wird. Der Name zeige nun wieder klar, wofür das Institut stehe, hieß es.

«Erinnerung und Gedenken an Flucht und Vertreibung bleiben zentrale Aufgaben. Mit der Rückbenennung machen wir diesen Auftrag wieder sichtbar», erklärte Dobrindt. Das Institut widmet sich der wissenschaftlichen Arbeit und Beratung im Bereich der Kultur Deutscher im östlichen Europa.

Die Vertriebenenpolitik hat unter der schwarz-roten Bundesregierung wieder einen höheren Stellenwert erhalten. Die Zuständigkeiten für Vertriebene nach dem Zweiten Weltkrieg, Aussiedler und Spätaussiedler wurden im Bundesinnenministerium zusammengeführt. Auch das Bundesinstitut gehört nun wieder zum Geschäftsbereich des Innenministeriums und nicht mehr in die Zuständigkeit des Kulturstaatsministers. Zuständiger Beauftragter der Bundesregierung für das Thema ist der frühere Präsident des Bundes der Vertriebenen, Bernd Fabritius (CSU).